Ob erleichtert über Stadtratsbeschluss

Erbbaurechtsverträgen für die Kitas St. Nikolaus und St. Wolfgang zugestimmt

Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung (16. Dezember) dem Abschluss von zwei Erbbaurechtsverträgen mit der katholischen Kirchengemeinde Heilig Kreuz über die Kindergartengebäude St. Nikolaus und St. Wolfgang zugestimmt. Beschlossen wurde außerdem die vorgelegte Nutzungsvereinbarung und die Nutzungsverträge mit der Katholischen Kita gGmbH Koblenz für die beiden Kindertagesstätten. Damit ist die im Mai 2019 vom Stadtrat beschlossene Übernahme der Bauträgerschaft für die beiden Einrichtungen in trockenen Tüchern.

17. Dezember 2021 von Isabel Gemperlein

Über diesen Ausgang freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer: „Ich bin erleichtert, dass der Beschluss gestern gefasst wurde. Freie und kirchliche Träger sind für uns wichtige Partner, weil wir unseren Familien Trägervielfalt bieten wollen. Sie unterstützen uns bei der Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben zur Kinderbetreuung.“

Mit dem Stadtratsbeschluss am 25. Mai 2019 war die Verwaltung beauftragt worden, mit der katholischen Kirchengemeinde die Übernahme der Kindergärten St. Nikolaus im Mühlweg und St. Wolfgang in der Danziger Straße auszuhandeln. Das Amt für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften erstellte daraufhin die Erbbaurechtsverträge für beide Kitas. Für den abschließenden Beschluss dieser Verträge im Stadtrat waren die zusätzlichen Nutzungsverträge und eine Nutzungsvereinbarung mit der Kita gGmbH notwendig.

Symbolfoto: Kindergarten, Pixabay.com