Oberbürgermeisterin im Leserbrief Merkelbach zum Thema Moscheebau falsch zitiert


Ich habe in der Infoveranstaltung zum Thema Moscheebau in Planig gesagt: „Ich als Oberbürgermeisterin kann private Anliegen aus Bauvoranfragen nicht einfach veröffentlichen. Das hätte auch Auswirkungen auf den Grundstückspreis“. Im Übrigen steht die beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht einer Weitergabe von Informationen über Bauvoranfragen und Grundstücksgeschäfte Privater an Dritte entgegen, auch an andere Investoren. Derartige Mitteilungen erfolgen durch mich nicht.“, stellt die OB klar.

Die von Herrn Merkelbach  aus dem falschen Zitat gezogenen Schlussfolgerungen sind ebenfalls falsch, sie entbehren jeder Grundlage.

Hilfe zur Barrierefreiheit

  • Allgemein

    Wir sind bemüht, unsere Webseiten barrierefrei zugänglich zu gestalten. Details hierzu finden Sie in unserer Erklärung zur Barrierefreiheit. Verbesserungsvorschläge können Sie uns über unser Feedback-Formular Barriere melden zukommen lassen.

  • Schriftgröße

    Um die Schriftgröße anzupassen, verwenden Sie bitte folgende Tastenkombinationen:

    Größer

    Strg
    +

    Kleiner

    Strg
  • Tastaturnavigation

    Verwenden Sie TAB und SHIFT + TAB, um durch nächste / vorherige Links, Formularelemente und Schaltflächen zu navigieren.

    Verwenden Sie ENTER, um Links zu öffnen und mit Elementen zu interagieren.