Ergebnishaushalt zum 3. Mal operativ ausgeglichen – Gute Arbeit in Ausschuss und Verwaltung

Zum dritten Mal in Folge
kann der Stadtrat einen operativ ausgeglichenen Ergebnishaushalt beschließen.
Mit dem Ergebnis der zweitägigen Beratungen des Finanzausschusses für den Etat
2016 sind Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer und Bürgermeister
Wolfgang Heinrich zufrieden. Der Ergebnishaushalt weist einen Jahresüberschuss
von 805.035 Euro aus (120,8 Millionen Euro Erträge stehen 120 Millionen Euro
Aufwendungen gegenüber).

3. Dezember 2015 von Jochen Messer

Dank guter Vorarbeit der Kämmerei und der Verwaltungsbereiche konnten die ursprünglichen Investitionswünsche von über 19 Millionen Euro schon im Vorfeld auf 8,9 Millionen Euro abgesenkt werden, so Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer. Lob gibt es auch von Kämmerer Wolfgang Heinrich: „Aus allen Fraktionen gab es konstruktive Beiträge. Wir haben unsere Ziele überwiegend erreicht.“ Seit 2011 konnten die Jahresfehlbeträge von 10,6 Millionen Euro in 2011 kontinuierlich im Wege der Konsolidierungsmaßnahmen abgebaut werden. Die Investitionskredite der Stadt können im nächsten Jahr um rund 1,3 Millionen Euro reduziert werden (Ziel ist per Stadtratsbeschluss eine Million pro Jahr). Lediglich in den Jahren 2016 und 2017 kommen dem Land noch jeweils 5 Millionen Euro zugute, die das Land für die Übernahme von Altschulden der einstigen Stadt Bad Münster am Stein Ebernburg zahlt. Deshalb muss der Konsolidierungskurs insbesondere durch Streichung von freiwilligen Ausgaben in Höhe von mindestens 3,7 Mio. Euro konsequent fortgesetzt werden, um auch für die Jahre danach einen nachhaltig ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu generieren, ist Heinrich überzeugt.

Die größten Ausgabenposten im Haushalt 2016 sind:

Personal mit rund 33 Millionen Euro (30,3 Millionen in 2015), insbesondere bedingt durch die vielen Erzieher(innen) für die neuen Kitas, die soziale Sicherung 27,5 Millionen Euro ( 25,3 Millionen Euro) und die Kreisumlage 24,8 Millionen Euro (rund 21,8 Millionen), verursacht durch die gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt.

Größere Investitionen ( Ausgaben der Stadt ohne Zuschüsse)

Dienstgebäude Brückes 1: 350.000,00 €

Feuerwehr-Mehrzweckfahrzeug Gefahrgut: 360.000,00 €

HLF 10 Allrad Löschbezirk West: 320.000,00 €

Haus der Stadtgeschichte: 600.000,00 €

Ausbau Bosenheimer Str. von B428 bis Riegelgrube: 355.000,00 €

Brückenschlag : 1.750.000,00 €

Kreisverkehrsplatz Dürerstr./John-F-Kennedy: 372.000,00 €

Masterplan Gesundheitspark Salinental: 300.000,00 €

Außengebietsentwässerung "In den Weingärten": 340.000,00 €

Außengebietsentwässerung Winzenheim: 350.000,00 €

Ganztagsschule Planig: 450.000,00 €

Foto: Für die Sanierung des Verwaltungsgebäudes im Brückes stehen 350.000 Euro im Haushalt 2016.